
Original von Fjordman
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Veröffentlicht auf „Gates of Vienna“ am 23. Juli 2006: “From Citizen to Subject — The Rule of Experts and the Rise of Transnational Anti-Democrats“
Übersetzt von Deep Roots
Am Ende des Kalten Krieges verkündete Francis Fukuyama, daß wir am “Ende der Geschichte” angekommen wären, und daß Kapitalismus und liberale Demokratie nun das einzige verbliebene globale System wären. Aber wenn ich mir heute Europa anschaue, sehe ich Demokratien unter Bedrohung wegen einer ausgeklügelten eurabischen Bürokratie und islamischem Fanatismus. Ich sehe Länder, die nicht willens oder in der Lage sind, sich gegen massive Einwanderung/Kolonisation zu wehren.
Ist die Demokratie zu weich geworden, um zu funktionieren? Sind wir eher am “Ende der Demokratie” angekommen als am “Ende der Geschichte”? Was sind die Stärken und Schwächen der Demokratie? Gibt es für sie im einundzwanzigsten Jahrhundert andere Herausforderungen als im zwanzigsten, und wenn ja, welche? Was sind die notwendigen Bedingungen für das Funktionieren einer demokratischen Gesellschaft? Das sind massive Fragen. Ich kann hier nicht mehr tun, als an der Oberfläche zu kratzen, aber ich würde trotzdem gerne einen Versuch machen.
Eine mögliche Herausforderung für die Demokratie ist die Auferstehung ihrer traditionellen Feinde, wie Faschismus oder Kommunismus. Kommunistische Aktivisten versammelten sich im Juni 2006 in Berlin, um sich für die Etablierung einer starken nationalen kommunistischen Partei in Deutschland auszusprechen. Indem sie ihre Verachtung für den “neoliberalen Kapitalismus” und die größeren deutschen Parteien proklamierten, erklärten sie ihre Verpflichtung zu einer “sozialistischen Gesellschaft”, nahezu zwei Jahrzehnte nach dem Fall der Berliner Mauer.
Vielleicht ist der Kommunismus nie ganz gestorben. Ein neues DDR-Museum in Berlin fängt einen Trend zur “Ostalgie” ein, zur Nostalgie gegenüber dem früheren Ostdeutschland, die 2003 mit dem sentimentalen internationalen Filmhit “Goodbye Lenin” zum Mainstream wurde. Kritiker behaupten, daß es die Brutalität und unterdrückerische Natur des alten Regimes trivialisiert. Rudolf Trabold, der Sprecher des Deutschen Historischen Museums, lehnte das Projekt ab. “Es gibt wirklich keinen Bedarf für dieses Museum”, schäumte er. “Der Blickwinkel ist zu eng. Es ist auf der Ebene von ‘Goodbye Lenin’ – es ist gefüllt mit Konsumgütern aus der DDR, aber es gibt keinen Zusammenhang. Seine Aussage ist ungefähr: ‘Oh, war das nicht alles nett?’”
Diese “Neokommunisten” haben offenbar F. A. Hayeks weisen Worten in “The Road To Serfdom” (Der Weg zur Knechtschaft) nicht zugehört:
“Ein Beobachter nach dem anderen ist trotz gegenteiliger Erwartung, mit der er sich dem Thema angenähert hat, von der außergewöhnlichen Ähnlichkeit in vielen Dingen zwischen den Verhältnissen unter ‘Faschismus’ und ‘Kommunismus’ überrascht gewesen.” “Sogar Kommunisten müssen von solchen Zeugnissen wie dem von Lenins altem Freund Max Eastman einigermaßen erschüttert gewesen sein, der sich gezwungen sah zuzugeben, daß ‘der Stalinismus, statt besser zu sein, schlimmer als Faschismus ist, unbarmherziger, barbarischer, ungerechter, unmoralischer, antidemokratischer, ungemilderter durch jegliche Hoffnung oder Skrupel’, und das man ihn ‘besser als superfaschistisch beschreibt’; und wenn wir herausfinden, daß derselbe Autor erkennt, daß ‘Stalinismus Sozialismus ist, in dem Sinne, daß er eine unvermeidliche, wenn auch unvorhergesehene Begleiterscheinung der Verstaatlichung und Kollektivierung ist, auf die er sich bei seiner Errichtung einer klassenlosen Gesellschaft gestützt hat’, dann erhält seine Schlußfolgerung klar eine breitere Bedeutung.”
“Weder gute Absichten noch effiziente Organisation können den Anstand bewahren in einem System, in dem persönliche Freiheit und individuelle Verantwortung zerstört sind.”
Jedoch kann die Herausforderung an die liberale Demokratie auch von neuen und heimtückischeren Bedrohungen kommen. John Fonte vom Hudson Institute stellt fest, daß “Transnationalismus” und “Multikulturalismus” als unaufhaltsame Kräfte der Geschichte präsentiert werden, aber in Wirklichkeit “ideologische Werkzeuge sind, eingesetzt von aktivistischen Eliten.” Er meint, daß das Ende des Kalten Krieges einen intrazivilisationären westlichen Konflikt zwischen liberaler Demokratie und transnationalem Progressivismus intensiviert habe, zwischen Demokraten und Post-Demokraten. Ihm zufolge “verkörpert die EU transnationalen Progressivismus. Ihre Regierungsstruktur ist post-demokratisch. Sie ist nicht gewählt und zum größten Teil der Verantwortung entzogen.”
Transnationaler Progressivismus ist bis ins Mark undemokratisch und autoritär. Er setzt die Herrschaft erleuchteter “Experten” und elitärer Gruppen über die unwissenden Massen voraus, welche dumm sind und die man keine wichtigen Entscheidungen ohne Überwachung treffen lassen sollte. Sein Ziel ist es, eine gütige Oligarchie zu etablieren, wo die Macht innerhalb kleinerer Gruppen wohnt, die ihre Angelegenheiten außerhalb des Blickfelds der Öffentlichkeit regeln. Diese Denkrichtung ist nichtsdestoweniger ein Frontalangriff auf alle Grundprinzipien der Freiheit und Demokratie, verkleidet unter einer wohlwollenden Fassade. Sie muß als solcher bloßgestellt werden. Transnationale Organisationen wie die Europäische Union sind ein Rückfall in ein vordemokratisches Zeitalter.
Eine der ernsthaftesten Herausforderungen für die Demokratie im 21. Jahrhundert ist der beispiellose Einwanderungsdruck und die Tatsache, daß gewisse Gruppen beschließen können, die gesamte demographische Zusammensetzung eines Landes ohne öffentliche Debatte und ohne Konsens der Öffentlichkeit dauerhaft zu verändern, einfach indem sie sich der Sicherung ihrer Grenzen enthalten. Das ist als “das größte demographische Experiment, das jemals einem Volk politisch aufgezwungen wurde” bezeichnet worden.
Im Vereinigten Königreich, bevor Labour an die Macht kam, glich die Zahl der Leute, die Britannien verließen, ungefähr die Zahl der Ankommenden aus. Dann stieg Tony Blairs Regierung “in eine Politik ein, die das Wesen vieler der Gemeinden, in denen wir leben, total verändern wird, ohne irgendjemand von uns zu fragen.” “Labour hat nie formell angekündigt, daß sie verpflichtet sind, die Einwanderung unbegrenzt zu steigern. Es stand nichts über das Erhöhen der Einwanderung in Labours Manifesten von 1997, oder 2001, oder 2005.” Und doch, obwohl Mr Blairs Regierung die Aufsicht über eine buchstäbliche Explosion der Einwanderung geführt hat, hatte Blair die Unverschämtheit, die rivalisierenden Tories des Ausschlachtens dieser Angelegenheit zu bezichtigen. Er attackierte die Art, wie die Tories die Einwanderung auf Werbe-plakaten mit Rassismus in Verbindung gebracht hatten. “Es ist ein Versuch, absichtlich die Ängste der Leute auszunutzen, es so hinzustellen, als würden die Machthabenden aus Gründen der Political Correctnes sich damit nicht zu befassen wagen”, sagte er.Sogar in den USA ist der erstaunlichste Aspekt der Einwanderungsdebatte der, daß die Eliten “glauben, sie könnten sich über den klaren und massiven Widerstand des amerikanischen Volkes hinwegsetzen.” Wie der Kolumnist Tony Blankley schrieb, war der Senat darauf vorbereitet, “Gesetze gegen den Willen der amerikanischen Öffentlichkeit zu verabschieden.” Acht von zehn Amerikanern wollten, daß die Grenzen gegen Millionen illegaler Einwanderer geschlossen würden, und doch wurde nichts Substantielles unternommen. Dafür muß es einen Grund geben.
Es gibt in den USA auch einen gefährlichen Drang, illegalen Einwanderern volle Rechte, sogar Wahlrechte zu gewähren. In den Nordischen Ländern – Schweden, Norwegen, Island, Finnland und Dänemark – dürfen ausländische Bürger, wenn auch keine Illegalen, bei lokalen Wahlen wählen. Wie Roger Scruton aufzeigt, hängt die westliche Zivilisation von einer Idee der Bürgerschaft ab, die gar nicht global ist, sondern in territorialer Rechtsprechung und nationaler Loyalität verwurzelt ist. Eine Nation, die sich weigert, zwischen Bürgern und Nichtbürgern zu unterscheiden, kann nicht überleben.
Es ist mehr als nur ein bißchen ironisch, daß Leute, die nach Einwanderungs-beschränkungen rufen, als “antidemokratische Kräfte” denunziert werden, wo es doch umgekehrt ist. Das fundamentalste aller demokratischen Rechte muß es sein zu entscheiden, wen man in sein Heim ziehen läßt. Redefreiheit und Einwanderungs-kontrolle sollte nicht an gesichtslose Bürokraten in Brüssel oder der UNO ausgelagert werden. Das Volk sollte entscheiden, wer sich in seinem Land niederlassen darf.
UNO-Bürokraten aus islamischen Ländern üben Einfluß darüber aus, wie wir unsere Einwanderungspolitik und sogar unsere Redefreiheit handhaben sollen. Dies steht an der Spitze des Labyrinths von Nichtregierungsorganisationen und selbsternannten Menschenrechtsgruppen im In- und Ausland, die sich in alles einmischen, was wir zur Wahrung unserer Grenzen tun. Zusammengefaßt heißt das, daß Westler nicht länger entscheiden dürfen, wer sich in ihren Ländern niederlassen darf. Dies wird von nationalen Bürokraten in Kollaboration mit linken Offene-Grenzen-Aktivisten und der transnationalen multikulturellen Industrie entschieden.
Moslemische Einwanderer wollen als erstes etablierte politische Parteien infiltrieren, um VIP-Behandlung für Moslems sicherzustellen und die Schleusen für neu ankommende Moslems offenzuhalten, und um später eigene Parteien zu etablieren. Bisher hat diese Strategie einigen Erfolg gezeitigt. Sie sind auch ziemlich erfolgreich dabei gewesen, Terror im Westen zu verbreiten und “Furcht in die Herzen von Allahs Feinden zu werfen”, genauso wie es der Koran befiehlt. Wie Ibn Warraq, Ali Sina und andere Ex-Moslems gewarnt haben, gibt es mehr Anzeichen einer Islamisierung der Demokratie im Westen als irgendeiner Ausbreitung der Demokratie in der islamischen Welt.
Ich habe vor der Entwicklung einer pragmatischen Allianz zwischen westlichen Linken und Moslems gewarnt. Einwanderer aus der Dritten Welt im Allgemeinen und Moslems im Besonderen wählen in überwältigendem Maß linke Parteien. Das bedeutet, daß Sozialisten einfach, indem sie die Tore für massive Einwanderung öffnen, eines Nettozuwachses bei künftigen Wahlen sicher sein können. Dies ist ein kritischer Mangel in unseren Gesellschaften, einer, der das gesamte demokratische System zerstören könnte, wenn er nicht behoben wird.
Man kann das nicht damit abtun, daß linke Parteien nur “naiv” wären. Nach einem knappen Wahlsieg haben italienische Sozialisten 2006 fast sofort angefangen, die Einwanderung auszuweiten und zigtausenden von Moslems, die bereits im Land waren, die Staatsbürgerschaft zu gewähren. Zu diesem Zeitpunkt hatte es bereits die Bomben-anschläge in Spanien und Großbritannien gegeben, schwere Moslemunruhen in Frankreich, Ermordung von Islamkritikern in Holland und international schwere Ausschreitungen wegen ein paar Karikaturen in Dänemark. Italienische Sozialisten wußten sehr wohl, daß ähnliche Probleme aus moslemischer Einwanderung nach Italien entstehen mußten, und doch machten sie damit weiter.
Das ist schlicht und einfach Verrat. Verrat, als Toleranz verkleidet.Ist Demokratie kompatibel mit Multikulturalismus? Der frühere deutsche Bundeskanzler Helmut Schmidt glaubt, daß Multikulturalismus nur unter autoritären Regimes funktionieren kann, und nennt Singapur als ein Beispiel. Ein Volk muß einige gemeinsame Bindungen und eine gemeinsame Lebenssicht haben. Multikulturalismus spielt verschiedene Gruppen gegeneinander aus und schafft ein Muster demokratischer Balkanisierung, sobald die Minderheitengruppen groß genug werden.
In der Tat gibt es die Möglichkeit einer solchen Tribalisierung der Demokratie sogar ohne Multikulturalismus, wo Frauen gegen Männer ausgespielt werden und junge Leute gegen Alte in alternden Ländern mit Belastungen für die arbeitende Bevölkerung. Vielleicht liegt die einzige langfristige Lösung dagegen darin, die Größe des Staates zu reduzieren und die Reichweite der staatlichen Einmischung zu begrenzen. Je größer Ausmaß und Macht des Staates, desto mehr Reibung wird von der Konkurrenz um die Futtertröge erzeugt und umgekehrt. Der Staat sollte primär darauf beschränkt sein, die Individuen voreinander zu schützen, die nationale Verteidigung wahrzunehmen und Recht und Ordnung aufrechtzuerhalten.
Wir müssen zum Prinzip der negativen Rechte zurückkehren, das von der US-Verfassung gehütet wird – die Freiheit von Tyrannei und Unterdrückung – und weg vom Prinzip der positiven Rechte – dem “Recht” auf einen vom Staat gewährleisteten Job zum Beispiel. Letzteres erzeugt eine tödliche Mentalität des Anspruchsdenkens.
Im exzellenten Magazin “City Journal” untersucht Heather MacDonald einige der Dilemmas, die von illegaler Einwanderung erzeugt werden, zuallererst den Mangel an Respekt gegenüber dem Gesetz. “Demonstrierende Illegale haben eine neuartige Anspruchstheorie vorgebracht: weil wir hier sind, haben wir ein Recht darauf, hier zu sein. Protestierer in Santa Ana, Kalifornien, riefen: ‘Wir sind hier und wir werden nirgendwo hingehen’”, berichtet die Los Angeles Times.” Sie scheut vor der weitverbreiteten Verachtung gegenüber dem amerikanischen Gesetz zurück, die in solch dreisten Forderungen enthalten ist. “Die heutigen internationalen Eliten versuchen, ‘diskriminierende’ Unterscheidungen zwischen Bürgern und Nicht-bürgern aufzulösen und Grenzgesetze zu diskreditieren, die auf Kontrolle der Migrantenströme abzielen.” “Einwanderungsliberalisierer führen die Drohung von Massendeportationen als einzige Alternative zur Amnestie an. Die Zermürbungs-stragetie – darauf zu bauen, daß die illegalen Ausländer freiwillig gehen, wenn ihr Zugang zu amerikanischen Wohltaten schwindet – würde genauso effektiv funktionieren, ohne Ausweisung.”
MacDonald streicht auch heraus, daß die illegale Einwanderung eine mächtige Reaktion der Graswurzeldemokratie hervorgerufen hat, und glaubt, daß die Lösung des Problems darin liegt, “lokale Entscheidungsträger gegenüber fernen Eliten zu bevorzugen.” In der Tat ist genau dies das Fundament der Demokratie.
Thomas Sowell hat das Vermächtnis des Denkers Erich Hoffer gepriesen und hält fest, daß “Hoffers stärkste Worte gegen die Intellektuellen gerichtet waren”. “Eric Hoffer hat den Intellektuellen nie ihre Behauptungen abgekauft, sie wären für den gewöhnlichen Menschen.” “Eine herrschende Intelligenzia”, sagte er, “ob in Europa, Asien oder Afrika, behandelt die Massen als Rohmaterial, mit dem man nach Belieben experimentieren, es verarbeiten oder vergeuden kann”. “In vielem von dem, was sie sagen und tun, ist die Annahme impliziert, daß Bildung eine Person dafür bereit macht, die Menschheit zu reformieren und neu zu formen – daß sie ihn dazu befähigt, als Seeleningenieur und Erzeuger wünschenswerter menschlicher Attribute zu handeln”. “Hoffer nannte es ‘Seelenvergewaltigung’ – ein treffender Ausdruck für das, was heute in zu vielen Schulen vorgeht, wo halbgebildete Lehrer das Klassenzimmer als Ort behandeln, wo sie die Einstellungen und Überzeugungen der Kinder in politisch korrekte Richtung formen können.”
F.A. Hayek beschrieb in den 1940ern die praktischen Probleme mit dem Planen von oben nach unten:
„Es liegt wenig Schwierigkeit im Planen der Wirtschaftslebens einer Familie, vergleichbar wenig in einer kleinen Gemeinde. Aber wenn der Maßstab größer wird, verringert sich das Maß an Zustimmung zu den angestrebten Zielen, und die Notwendigkeit, sich auf Gewalt und Zwang zu verlassen, wächst. In einer kleinen Gemeinschaft wird es in sehr vielen Angelegenheiten gemeinsame Sichtweisen über die relative Wichtigkeit der Hauptaufgaben und über anerkannte Wertmaßstäbe geben. Aber ihre Zahl wird weniger und weniger, je weiter wir das Netz auswerfen: und da es weniger Gemeinsamkeit der Sichtweise gibt, wächst die Notwendigkeit zu Gewalt und Zwang… Die Vorstellung, daß das Wirtschaftsleben eines großen Gebietes, das viele verschiedene Völker umfaßt, mittels demokratischer Prozeduren dirigiert oder geplant werden kann, verrät das völlige Fehlen eines Bewußtseins über die Probleme, die das aufwerfen würde. Für Planung in internationalem Maßstab gilt noch mehr als bei nationalem Maßstab, daß es nichts anderes als nackte Gewaltherrschaft sein kann, die von einer kleinen Gruppe allen anderen aufgezwungen wird, mit den Standards und Verfahren, welche die Planer als für den Rest geeignet ansehen.“
Er stellte auch fest, daß wir Zivilisation nicht im großen Maßstab aufbauen sollten, und daß “im großen und ganzen mehr Schönheit und Anstand im Leben kleiner Völker zu finden war als unter den großen, und daß es im Verhältnis mehr Glück und Zufriedenheit gab, nachdem sie die tödliche Krankheit der Zentralisierung vermieden. Am allerwenigsten werden wir die Demokratie bewahren oder ihr Wachstum fördern, wenn all die Macht und die meisten Entscheidungen bei einer Organisation liegen, die viel zu groß ist, als daß sie der gewöhnliche Mann überschauen oder begreifen kann. Nirgendwo hat Demokratie jemals gut funktioniert ohne ein großes Maß an lokaler Selbstregierung, was für das Volk im Ganzen sowie auch für ihre zukünftigen Führer ein politisches Training gewährlistet. Nur wo Verantwortung in Angelegenheiten gelernt und praktiziert werden kann, mit denen die meisten Leute vertraut sind, wo es eher das Gefühl für seinen Nachbarn ist als theoretisches Wissen über die Bedürfnisse anderer Völker, das die Handlungen bestimmt, kann der gewöhnliche Mann wirklich an öffentlichen Angelegenheiten teilnehmen, weil sie die Welt betreffen, die er kennt. Wo der Horizont der politischen Maßnahmen so groß wird, daß die Bürokratie fast exklusiv über das nötige Wissen verfügt, müssen die kreativen Impulse der Privatperson erlahmen.”Wie sollten wir solches undemokratische Planen von oben nach unten bezeichnen? Die Herrschaft der Experten, oder die Tyrannei der Experten? Oder wie wär’s mit dem Aufstieg transnationaler Antidemokraten und des Stealth-Faschismus? Ich habe vor dem “Stealth-Sozialismus” gewarnt, einem Marxismus, der sich als etwas anderes maskiert. Vielleicht sollten wir auch Ausschau halten nach “Stealth-Faschismus”, der autoritären Herrschaft einer kleinen Gruppe von Individuen, welche den Glanz einer erfundenen Vegangenheit als den Weg in eine mächtige Zukunft preisen. Alles natürlich nur möglich, wenn wir unsere Freiheiten zugunsten ihrer erleuchteten Herrschaft aufgeben.
Die Idee hinter dieser Herrschaft der Experten ist die, daß die Welt zu komplex wäre, als daß sie das “einfache Volk” verstehen könnte, und daß aufgeklärte Despoten, oder gebildete Experten in ihren eigenen Augen, die Dinge regeln sollten. Es gibt mehrere Ansatzpunkte bei dieser Theorie. Zuallererst gibt es da die Verachtung für die gewöhnlichen Bürger, die wir bei vielen selbsternannten Intellektuellen und “Experten” finden. Dieser Impuls ist wahrscheinlich wirklich eine der wichtigsten Herausforderungen für das demokratische System. Die Ironie dabei ist, daß diese “Elite”-Gruppen ehrlich glauben, daß jeder, der gegen ihre Politik ist, “antidemokratische Kräfte” verkörpern würde, und vor ihrem “Populismus” warnen, den andere den Willen des Volkes nennen.
Ich weiß aus persönlicher Erfahrung, daß diejenigen, die sich für den Multikulturalismus und die Masseneinwanderung einsetzen, Elitegruppen gewesen sind sowie jene Sektionen der allgemeinen Öffentlichkeit mit Universitätsbildung. Jene ohne signifikant höhere Bildung sind jedoch gegenüber diesem Projekt beständig skeptisch geblieben. Und sie hatten recht. Die Logik hinter den “Hassäußerungs-Gesetzen” ist die, daß die gebildeten Leute den ungebildeten “Mob” und ihre destruktive Dummheit in Schach halten sollten. Aber was ist, wenn die destruktivste Dummheit bei den gebildetsten Leuten wohnt? Wer wird sie daran hindern, außer Kontrolle zu geraten, wenn man sie nicht kritisieren oder aufhalten kann?
Jene, die Jahre mit abstrakten Studien zubringen, können manchmal zu abgehoben von den harschen Realitäten des Alltagslebens sein, um ihre bodenständigeren Landsleute verstehen und ihre Probleme würdigen zu können. Noch gefährlicher ist, daß sie ihnen vielleicht sogar egal sind. Unglücklicherweise kommen einige “gebildete” Personen gern mit ausgeklügelte Plänen zur Umstrukturierung der gesamten Gesellschaft daher und neigen dazu, gewöhnliche Leute als wenig mehr als Ameisen zu sehen, als Meerschweinchen, die man auf dem Weg nach Utopia benutzen und mißbrauchen kann.
Ein weiters Problem mit der Idee von der Herrschaft der Experten ist praktischer Natur. Hayek warnte schon vor 60 Jahren vor den Gefahren einer Planung auf internationaler Basis. Ja, die Welt ist ein großer, komplexer und sich schnell verändernder Ort, jetzt während der Globalisierung noch mehr als je zuvor. Jedoch ist dies tatsächlich ein starkes Argument dagegen, Experten unsere Angelegenheiten regeln zu lassen. Die Veränderungen sind einfach zu komplex, als daß sie irgend ein Individuum erfassen könnte. Moderne Menschen leiden an Informationsüberflutung, wir haben einfach zu so viel Information Zugang, daß wir nicht alles verarbeiten und entscheiden können, was wichtig ist und was nicht. Die Fußangel der Planung ist das Gesetz der unvorhergesehenen Konsequenzen. Die Gesellschaft kann nicht funktionieren, wenn sie von einer unrepräsentativen Elite geführt wird, die von den anstehenden Problemen viel zu abgehoben ist.
Die Europäische Union, wie sie heute ist, ist wahrscheinlich eines der stärksten Argumente gegen internationale Planung, die es je gegeben hat. Das System ist so aufgebaut, daß die Eliten mit nichts so Prosaischem behelligt werden wie, sagen wir, dem Willen des Volkes. Jedoch – legt dies nicht auch einige Mängel im demokratischen System bloß?
Wie konnten einige wenige ausgewählte Leute in Hinterzimmern die Durchführung eines riesigen Projekts zur Umwandlung eines ganzen Kontinents beschließen, ohne aufgehalten zu werden oder auch nur dieses Projekt öffentlich bekanntmachen zu müssen? Ist die Demokratie nur eine Attrappe, ein Schauspiel, wo die allgemeine Öffentlichkeit geringere Entscheidungen treffen darf, während mächtige Leute sich hinter den Kulissen bewegen, um die wichtigsten Entscheidungen zu treffen? Oder ist es genau der Aufbau solch massiver transnationaler Organisationen wie der EU, der die Macht vom Volk weg in die Hinterzimmer der Korridore der Macht verlagert? Ist die Schaffung von Eurabia ein Hinweis auf die Mängel der Demokratie, oder ein Argument zugunsten ihrer Wiederbelebung?
Was ist aus dem Ideal des investigativen Journalismus geworden, der auf der Seite des Volkes steht und den Mißbrauch der Macht aufdeckt? Es gibt Leute bei den Medien, die die EU kritisieren. Ironischerweise sind viele von ihnen Sozialisten, die glauben, es gäbe “zuviel Kapitalismus” im Binnenmarkt. Linke werden jedoch niemals die schlimmsten Aspekte davon kritisieren, die Förderung des Multikultura-lismus, moslemische Einwanderung und die Dämonisierung von Israel und der Vereinigten Staaten, nachdem diese Dinge in ihre eigenen ideologischen Agenda passen. Europäische Medien fließen über von antiisraelischen und antiamerikani-schen Artikeln, aber kaum einer der Mainstream-Journalisten schreibt über Eurabien oder erwähnt auch nur den Begriff. Was ist mit der freien Presse passieret? War sie nur eine Illusion, oder ist sie irgenwo verlorengegangen?
Zumindest in Skandinavien ist es eine gut dokumentierte Tatsache, keine Verschwörungstheorie, daß Journalisten im Durchschnitt politisch viel mehr nach links tendieren als die allgemeine Bevölkerung. Fjordman hat behauptet, daß dies tatsächlich den Ausgang der allgemeinen Wahlen 2005 in Norwegen bestimmt hat, ein sehr knappes Rennen, das schließlich knapp von der Linkskoalition gewonnen wurde. Die Tatsache, daß die Linken auch mehr als 80 % der Stimmen der Moslems im Land erhalten haben, mag auch dazu beigetragen haben. Norwegens Mediendarstellung der Wahl offenbarten einen Wunsch nach einer rot-grünen Regierung, sagte Professor Frank Aarebrot. “Die meisten Zeitungen sind das, was ich politisch korrekt nennen würde. Viel von dem Ton der größeren norwegischen Medien liegt da.” Nahezu 70 % der Journalisten wählen laut einer Umfrage die Arbeiterpartei (AP), die Sozialistische Linke (SV) oder die Rote Wahlallianz (RV), und dies spiegelt sich in der Presse wider, sagte Aarebrot.
Wir haben daher eine Situation, wo die Medien eines der Haupthindernisse für das Funktionieren des demokratischen Systems darstellen, statt eines seiner Sicherheitsventile zu sein.
Zusammengefaßt sind hier einige vorgeschlagene Vorbedingungen für ein funktionierendes demokratisches System:
1.
Es muß einen Demos geben, ein Volk mit dem Gefühl, ein Volk mit gemeinsamen Interessen zu sein. Multikulturalismus und massive Einwanderung ohne Assimilation können dieses Demos ernsthaft beschädigen.
2.
Es muß eine echte Debatte über die wichtigen Angelegenheiten geben. Dies ist jetzt in vielen westlichen Ländern aus einer Kombination von Gründen ernsthaft beschnitten. Linke Aktivisten fördern formelle und informelle Zensur kritischer Angelegenheiten, und die Medien funktionieren nicht als Gegengewicht zu den politischen Eliten, weil in vielen Fällen die Journalisten ein Teil dieser Eliten sind und ihre politischen Ziele teilen.
3.
Es muß eine mentale Verbindung geben zwischen jenen, die Politik machen, und dem Volk, dem sie dienen sollten. Und die allgemeine Öffentlichkeit muß eine echte Möglichkeit haben, jene Offiziellen zu entfernen, die nicht dem Volkswillen folgen. Mit dem Wachstum supranationaler Organisationen gibt es jetzt viele Leute in den Elitegruppen, die wenig Verbindung mit den Völkern oder Nationalstaaten fühlen, denen sie technisch gesehen dienen sollten. Ihre Völker sind nur Trittsteine zu ihren internationalen Karrieren. Sie sind in jedem Fall sowohl physisch als auch mental so abgehoben vom gewöhnlichen Volk, daß sie seine Sorgen vielleicht nicht einmal dann verstehen würden, wenn ihnen daran liegen würde, was häufig nicht der Fall ist.
4.
Keine bedeutende Präsenz von Moslems. Der Islam ist Gift für eine demokratische Gesellschaft, aus mehreren Gründen. Einer ist die Angst vor physischen Angriffen gegen jeden, der die islamischen Agenda kritisiert, was jede Möglichkeit eines freien öffentlichen Diskurses zerstört. Ein weiterer ist der Groll, den Moslems verursachen mit ihren Forderungen nach separaten Gesetzen und „Sonderbehandlung“, wie auch die Gewalt und Drangsalierung gegen Nichtmoslems, was immer ein wesentlicher Bestandteil des Jihads ist.
5.
Das Land muß in der Lage sein, seine Grenzen zu kontrollieren, und die Einwanderung muß dem Volkswillen folgen. Eine Nation, die nicht zwischen Bürgern und Nichtbürgern unterscheidet, ist zum Sterben bestimmt.
Das Erschreckende ist, wenn ich mir diese Liste ansehe, daß besonders in Westeuropa kaum eine dieser notwendigen Vorbedingungen für eine Demokratie gegenwärtig vorhanden ist. Wir sind nicht länger Bürger, wir sind Untertanen geworden, ohne echten Einfluß auf die Zukunft unserer Länder und reine Zuschauer der Schicksale, die andere für uns gewählt haben. Wir sind Bürger, wenn wir echten Einfluß darauf haben, wofür unser Steuergeld ausgegeben wird. Wir sind Untertanen, wenn wir nur Steuern zahlen und irgendjemand anders entscheidet, was mit dem Geld gemacht wird, ohne uns in größeren Angelegenheiten zu konsultieren.Was sollte man in dieser Situation machen? Einige mögliche Abhilfen sind von Anthony Browne vorgeschlagen worden: “Redefreiheit könnte durch ein Äquivalent zum Ersten Zusatz der US-Verfassung geschützt werden. Der Staat sollte nicht versuchen, irgendeine Meinungsäußerung zu zensieren oder zu kriminalisieren, solange sie nicht eine direkte Anstiftung zur Gewalt ist.”
“Die Oligarchie der politischen Korrektoren kann durch die Einführung direkter Demokratie an die Kandare genommen werden, wie die Bürgerinitiativen, die in den Vereinigten Staaten so populär sind. Innerhalb jeder Legislaturperiode sollte ein bindendes Referendum über jeden Vorschlag abgehalten werden, der von einem bestimmten Prozentsatz der Bevölkerung unterstützt wird, solange der Vorschlag nicht die Grundfreiheiten der Einzelnen verletzt und fiskalisch neutral ist (andernfalls würden die Leute immer steuersenkende Maßnahmen unterstützen).”“Solche Bürgerinitiativen geben die Macht direkt dem Volk zurück und schützen es davor, von einer Elite, die der Politischen Korrektness verpfändet ist, mit der Dampfwalze überrollt zu werden, zum Beispiel in Angelegenheiten wie dem Recht, sich zu Hause gegen Einbrecher zu wehren oder Masseneinwanderung zu zügeln.” “Bürgerinitiativen dürften sich wahrscheinlich als sehr populär erweisen und eine viel motiviertere, weniger passive und weniger leicht herablassend behandelte Bürgerschaft schaffen. Sobald sie einmal für ein paar Jahre praktiziert wurden, wäre es für eine zukünftige politisch korrekte Regierung sehr schwierig, sie wieder abzuschaffen, wegen der Furcht vor der Vergeltung der Wähler.”
Browne hat recht: Political Correctness und ideologische Zensur müssen frontal angegangen werden, indem man die Hassäußerungsgesetze loswird.
Wir müssen die nationale Kontrolle über unsere Grenzen wiederherstellen und eine echte demokratische Kontrolle über die Einwanderung. Wenn wir uns von einigen der internationalen Abkommen zurückziehen müssen, die vom transnationalen Progressivismus favorisiert werden, so sei es. Die Situation, wie sie heute ist, ist einfach nicht aufrechtzuerhalten. Für Europäer bedeutet es insbesondere, die gesamte Europäische Union in ihrer gegenwärtigen Form zu verschrotten, die speziell dafür konstruiert ist, dem Volk die Macht zu entziehen. Vielleicht kann sie durch eine Freihandelszone ersetzt werden, aber dies darf nicht die völlige Aufgabe nationaler Grenzkontrollen zum Ziel haben.
Vor allem müssen wir die moslemische Einwanderung komplett stoppen und vorzugsweise umkehren, nachdem eine signifikante moslemische Präsenz Gift für jede demokratische Gesellschaft ist.
Es ist schwierig zu sehen, was wir mit den Medien machen, außer daß wir uns einfach weigern, die “politisch korrektesten” unter ihnen zu kaufen und zu finanzieren. Die Leute wissen, daß sie sich gegen Krankheiten schützen müssen. Vielleicht müssen wir uns auch gegen geistige Krankheiten schützen.
Wir brauchen einen Slogan: “Political Correctness ist mentales AIDS. Tragen Sie ein intellektuelles Kondom. Verwenden Sie die Blogosphäre.”